Ortsverein Niefern-Öschelbronn

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05.05.2025 in Pressemitteilungen

SPD Baden-Württemberg stärker als bisher in der neuen Bundesregierung vertreten

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

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01.05.2025 in Allgemein

SPD fordert Milliardeninvestitionen in den Industriestandort Baden-Württemberg

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.

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30.04.2025 in Pressemitteilungen

Andreas Stoch zum SPD-Mitgliedervotum

„Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

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14.04.2025 in Allgemein

Der Koalitionsvertrag steht!

Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen

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09.04.2025 in Pressemitteilungen

Andreas Stoch: „In der heutigen Einigung liegt eine große Kraft – die müssen wir nun auf die Straße bringen.“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.

„In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt – und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen“, so Stoch.

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