Ortsverein Niefern-Öschelbronn

04.10.2019 in Allgemein

Enzkreis SPD diskutiert über Pflege

 

Die SPD Enzkreis hat ihren Anspruch unterstrichen, die treibende politische Kraft für eine zukunftsfähige und würdevolle Pflege in der Region zu sein. Auf einer Konferenz am Mittwochabend in Illingen beschlossen die Genossinnen und Genossen
einstimmig einen "10-Punkte-Pflege-Plan". (→ Klicken Sie hier, um unsere Resolution herunterzuladen).



"Pflege war, ist und bleibt ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit. Wir nehmen wahr, dass sich die politischen Mitbewerber oft einen ,schlanken Fuß' machen und Angehörige und Pflegekräfte im Regen stehen lassen", so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.

Dem Beschluss voraus gegangen war eine Rede der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens.

 

27.09.2019 in Landespolitik

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

 

25.09.2019 in Allgemein

"Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe annhemen und gestalten"

 

So lautet der Titel des Vortrages, welchen Heike Baehrens am Mittwoch den 2. Oktober bei der Kreisdelegiertenkonfenz der SPD im Enzkreis im Vereinsheim des SV Illingen halten wird. Heike Baehrens vertritt seit 2013 ihren Wahlkreis Göppingen im Bundestag und ist u. a. stellvertretende Sprecherin der Landesgruppe Baden-Württemberg. Vor allem zeichnet sie sich aber durch ihre Funktion als "Pflegeexpertin der SPD-Bundesratsfraktion" für diesen Themenbereich als kompetente Ansprechpertnerin und Referentin aus.

Neben dem Vortrag Baehrens und der damit verbundenen Aussprache und Diskussion über dieses gesellschaftsrelevante Thema der nahen Zukunft, wählt der SPD-Kreisverband an diesem Abend sechs Delegierte für den Landesparteitag in Heidenheim im Oktober. Beginn der Verstaltung ist um 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des SV Illingen.

 

25.09.2019 in Allgemein

SPD reagiert entsetzt auf Geheimkonzert von Neonazis im Enzkreis

 

Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis reagiert entsetzt auf das Konzert der Band Rechtsrock-Band "Lunikoff" im östlichen Enzkreis. Deren Band-Chef war laut Pforzheimer Zeitung ebenfalls aktiv in der vom Bundesgerichtshof als kriminell eingestuften Band "Landser".

"Niemals werden wir dulden, dass sich Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft wieder breit mach. Dazu fordern wir, die Demokratiearbeit zu stärken und ein „Demokratiefördergesetz" zu initiieren", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die SPD-Vorsitzenden Wulff und Renner. "Ziel ist, dass die wichtige Arbeit von Projekten und Initiativen langfristig abgesichert ist und verlässliche Strukturen geschaffen werden. Vor allem bedarf es einer bundesweiten Förderung der Demokratiearbeit. Damit ist nicht gemeint, sozusagen Demokratie ‚von oben' zu verordnen, sondern zum Beispiel Bildungsarbeit in Sachen Demokratie und Bekämpfung von Extremismus zu unterstützen und Engagement zu fördern."

Mehr lesen Sie unter https://www.pz-news.de/region_artikel,-Nach-Geheimkonzert-von-Neonazis-im-oestlichen-Enzkreis-SPD-fordert-neues-Gesetz-_arid,1339032.html

 

 

25.09.2019 in Allgemein

Wulff und Renner zur Wahl von Mast zur Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

 

„Wir freuen uns sehr, dass Katja Mast erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Das ist ein klares und deutliches Zeichen für ihre klasse Arbeit in den letzten zwei Jahren. Für unsere ganze Region ist es zudem ein Gewinn, dass sie mit Arbeit, Soziales, Familie, Frauen, Jugend und Senioren für die Kernthemen sozialdemokratischer Politik zuständig ist. Ob Grundrente, Kinderrechte im Grundgesetz oder die Entlastung von Angehörigen bei der Pflege – Katja Mast verhandelt die wichtigen Zukunftsfragen. Für Deutschland und für Pforzheim und den Enzkreis.“

 

Gemeindebeschreibung