Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
06.10.2015 in Kreistagsfraktion
Tarife und Linien: VPE und VVS sollen besser verzahnt werden
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD zum grenzüberschreitenden ÖPNV im östlichen Enzkreis
Enzkreis. Buslinien, Fahrpläne und Tarife des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE) und des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS) sollen besser verzahnt werden. Das ist Anliegen eines gemeinsamen Antrages der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD. Dabei spielen auch die Pendlerbeziehungen eine Rolle sowie die stark wachsenden Gewerbegebiete im Heckengäu.
17.10.2013 in Kreistagsfraktion
SPD Kreistagsfraktion sagt: Menschenwürde achten, Selbstverantwortung stärken
Sachleistungsprinzip bei Asylbewerbern beenden und stattdessen Geldleistungen gewähren
Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderungen von Verbänden und Organisationen, wonach das unwürdige Sachleistungsrinzip beendet werden soll. Nach § 3 AsylbLG wird der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts durch Sachleistungen gedeckt.
05.07.2013 in Kreistagsfraktion
Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einem Kindertagesstätte oder Kindepflegeeinrichtung
1. Nach 16 Jahren Vorlaufzeit kommt Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab einem Jahr zum 1. August
2. Konsequente Ausbauplanung der Kommunen wird belohnt
3. Sozialdemokraten loben Anstrengungen der Kommunen im Enzkreis
4. Gute Kinderbetreuung wird zum Standortvorteil
25.01.2013 in Kreistagsfraktion
Antrag auf Ausstieg aus WFG
Die SPD-Kreistagsfraktion macht ernst, wenn der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer beantragt, dass der Enzkreis als Gesellschafter aus der Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG) aussteigt
15.11.2011 in Kreistagsfraktion
Kleinkinderbetreuung für die Kommunen leichter gemacht
Vereinbarung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden geschlossen
Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, begrüßt sehr die Vereinbarung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände, über die wesentlichen Verbesserungen der finanziellen Beteiligung des Landes an der Kleinkindbetreuung. „ Hier wird jungen Familien wirklich geholfen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
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